Die Ruhrbania-Bilanz ist verheerend: Gesicht der Stadt zerstört, Innenstadt in Hyperkrise gestürzt, Verkehrsführung vermurkst und städt. Finanzen hoffnungslos zerrüttet! Dennoch plant die Stadt weiter, nun mit ganz neuer Variante für den zusätzlichen Bereich, wo auch AOK, Gesundheitshaus und ex-Arbeitsamt dafür noch abgerissen und Ersatz gefunden werden müsste. MBI-Antrag, diesen Wahnsinn zu beenden
Mehr »
Kalender
MH-News
Keine weiteren Ruhrwahnia-Baufelder, es reicht!
17. Mai 2012Sprechstunde mit Lothar Reinhard
15. Mai 2012Bürgersprechstunde mit MBI-Fraktionssprecher L. Reinhard am Montag, dem 21. Mail, von 17 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1.
Mehr »Fallwerk-Genehmigung nur mit Öffentlichkeitsbeteiligung
13. Mai 2012Okt. 2011 unterzeichneten RP und der Fallwerkbetreiber einen Vertrag. Darin wurden bestimmte Vorsorgemaßnahmen zur Anpassung der Anlage, großenteils von 1958, an den Stand der Technik beschrieben. Für eine Reihe dieser Maßnahmen muss ein Änderungsgenehmigungsverfahren durchgeführt werden, welches die Firma nun beantragt hat. Ein solches Verfahren kann entweder behördenintern oder mit Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt werden. MBI-Antrag, letzteres zu beschließen
Mehr »Der Aero-Club, die Mülheimer Vetternwirtschaft und die verschwundenen Zuschüsse
12. Mai 2012Bis zum Jahr 2035 darf der Aero-Club auf den Ruhrhöhen starten und landen. Der Verein entwickelt sich angeblich gut, auch wegen zweifelhafter Dauersubventionen! Doch politisch bekommt der Verein nun Gegenwind wegen des Baus einer Flughalle – in 2006. Und ab da wurde es turbulent!
Mehr »RP-Genehmigung Sportplatz Heissen, nachträglich und vorschriftswidrig?
06. Mai 2012Nach langer Zeit der “Prüfung” hat der RP im Mai 12 den 13 Mio. € teuren Sportplatz in Heißen doch genehmigt, obwohl die Finanzierung über Umwandlung und Verkauf von 4 Sportplätzen als Wohnbaufläche im Nothaushalt nicht erlaubt ist. Unglaublich bei der katastrophalen Haushaltslage der Stadt
Mehr »MEDL-Preise und die RWE-Abhängigkeit
03. Mai 2012Aufregung um den Mülheimer Energiedienstleister Medl: Die Geschäfts-führung soll zukünftig die Verbraucherpreise für Gas, Strom oder Fernwärme ändern können, ohne dass der Aufsichtsrat zustimmen muss. Der Stadtrat soll dazu gar nicht erst gefragt werden. MBI beantragen Ratsbeschluss dazu
Mehr »Schluss mit swaps u.a. speku- lativen Geschäften der Stadt Mülheim, dafür Schadensersatz- klagen und endlich Transparenz
02. Mai 2012Seit Jahren beschäftigt die Thematik der verzockten Millionen mit Zinswetten immer wieder die Gremien und/oder die Medien mit immer neuen Erkenntnissen oder Enthüllungen. Es ist mehr als überfällig, die Problematik durch politische Beschlüsse endlich in den Griff zu bekommen und nicht weiter zu vertagen. Genau das geschah erneut im Finanzausschuss am 30.4.12, in dem aber die peinliche Berufung zum Urteil wegen Einsicht der WAZ nicht mehr behandelt wurde. Beide MBI-Eilanträge daraufhin für den Stadtrat am 3.5.12 wurden ebenso vertagt. Vertuschung oder Ratlosigkeit?
Mehr »Petrikirchenhaus – eine städtebauliche Todsünde?
03. Mai 2010Us Mölm, wie es sinkt und kracht!? Bspl. „Petrikirchenhaus“. Das stadtbildschädigende Projekt wird “durchgezogen” auf Teufel komm raus. Der einzigartige Aufgang von der Mausefalle zum Kirchenhügel soll verbaut werden und das auch noch überdimensioniert, eine Verschandelung, doch gespendet für die Kirche. Na denn … Einzig gegen die MBI-Stimmen am 3. Mai 12 beschlossen
Mehr »Der Klöttschen: Synonym für den gesteuerten Innenstadtzerfall
27. September 2010Der Abriss einer Häuserzeile des Klöttschen schreitet voran, ein Trauerspiel kurz vor der “Vollendung” und ein weiteres Beispiel für konfuse Mölmsche Stadtplanung als Innenstadtzerstörung!
Mehr »Verschont das Haus der Vereine im Denkmal “Alte Dreherei”!
12. Februar 2012Die Zufahrt zur FH soll neben der Feuerwehrrampe gebaut werden. Das Haus der Vereine in der Alten Dreherei soll dafür Anliegergebühren zahlen entgegen aller Zusagen, als sie das marode Denkmal vor Jahren übernahmen. Ein Unding, welches das mutige und engagierte Projekt gefährden könnte. Die MBI fordern eine alsbaldige Lösung. MBI-Vorschlag: MWB, Hoffmeister, Sparkasse, die mit dem Feuerwehrverkauf einen schnellen, dicken Reibach machten, übernehmen diese Folgekosten, die nun andere tragen sollen.
Mehr »Der Fluch mit den RWE-Aktien
09. März 2012Aufgrund schwerer Managementfehler ist das RWE ins Trudeln geraten. Die Dividende auf die Aktien wurde auf 2 € gesenkt, für den Kämmerer über 8 Mio. Mindereinnahmen und die Stinnes-Stiftung hat 6,5 Mio. weniger zur Verfügung. Eine Katastrophe. Sollte Mülheim nicht besser die Aktien verkaufen?
Mehr »Zukunftsloses ÖPNV-Konzept der Stadt Mülheim!?
19. März 2012Nach 2jähriger Zeit des Ausbrütens im Verborgenen mit Geheimgutachten für 230.000 € und einer Bürgerbeteiligung als totaler Farce ist die ÖPNV-”Optimierung” in Mülheim ein zukunftsloses, ungeklärtes Nichts. SPD und CDU wollen das “Konzept” dennoch beschließen totz vieler Wenn und Aber! Blamabel und unausgegoren!
Mehr »aus der Finanzkrise in die Demokratiekrise?
18. Mai 2012In Athen Neuwahlen, weil keine Regierung möglich, in Dortmund Wahlwiederholung, weil Wahlbetrug wegen Verschweigens der Haushaltslage, in Duisburg bei OB-Neuwahl ein Neubeginn schwer erkennbar, in Mülheim trotz Innenstadtkrise, Haushaltsdesaster uswusf. weitermachen wie gehabt und über allem dem Fiskalpakt zur Entmachtung der nationalen EU-Parlamente. Die Demokratien scheinen in schwerer Krise!
Mehr »Viel Ratlosigkeit im Mülheimer Rat im Mai 2012!
09. Mai 2012Die Ratssitzung am 3. Mai u.a. zum dilettantischen ÖPNV-Debakel, mit Satzungsbeschluss zum geplanten Petrikirchenhaus, zum konzeptlosen Parkkonzept, zu “Grüne Hauptstadt Europas”, zur geplanten Aufhebung der Zuständigkeit des Aufsichtsrates für die medl-Preise u.v.m. Doch der Punkt Zinswettenverluste fehlte und überhaupt offenbarte die Sitzung viel Ratlosigkeit
Mehr »Konzeptloses Parkkonzept
26. April 2012Mülheim hat etliche kaum mehr lösbare Problemberge aufgetürmt, z.B. die fast hoffnungslose Verschuldung, die schwere Innenstadtkrise, der Ruhrbaniaflop, die vermurkste Verkehrsführung oder das städtebauliche Fiasko in Speldorf. Auch bei dem blamablen Theater um die Parkgebühren offenbart sich ein Konzept der Konzeptlosigkeit!
Mehr »
